W i l l k o m m e n   b e i   [ www.mauspfeil.com ]
 
 



 

Wörterbuch der Bedeutung
<<Zurück
Bitte wählen Sie einen Buchstaben:
A, Ä | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O, Ö | P | Q | R | S | T | U, Ü | V | W | X | Y | Z | 0-9

Suchen:

(Groß-/Kleinschreibung wird nicht unterschieden)

Google


Bundestreue

*** Shopping-Tipp: Bundestreue

Mit '''Bundestreue''' (auch: ''Prinzip des bundesfreundlichen Verhaltens'') bezeichnet man in einem Bundesstaat die Verpflichtung des Gesamtstaates und der Gliedstaaten zu einem bundesfreundlichen Verhalten. Dieses gebietet vor allem eine gegenseitige Rücksichtnahme und Zusammenarbeit, nicht aber ein ewiges Verbleiben im Bund.

Deutschland
In Deutschland gehört die Bundestreue als Verfassungsgrundsatz zu den dem Grundgesetz (Deutschland) Grundgesetz immanenten Normen, die das Verhältnis von Bundesebene (Deutschland) Bund und Bundesland (Deutschland) Ländern regeln. Sowohl der Bund als auch die Länder sind verpflichtet, ''„dem Wesen des sie verbindenden verfassungsrechtlichen ‚Bündnisses‘ entsprechend zusammenzuwirken und zu seiner Festigung und zur Wahrung der wohlverstandenen Belange des Bundes und der Glieder beizutragen“'' (#Literatur Lit.: BVerfGE 6, 309, 361). So muss ein Land bei der Ausübung seiner Gesetzgebungskompetenzen Rücksicht auf andere Länder und den Bund nehmen, sofern diese von den Auswirkungen des Gesetzes betroffen wären. Auch können die Länder wegen der Bundestreue verpflichtet sein, völkerrechtliche Verträge des Bundes zu beachten. Als Beispiel für einen Verstoß des Bundes gegen die Bundestreue ist die Gründung der 1. Rundfunk-Urteil Deutschland-Fernsehen-GmbH zu nennen (#Literatur Lit.: BVerfGE 12, 205).

Literatur
* Rudolf Smend: ''Ungeschriebenes Verfassungsrecht im monarchischen Bundesstaat. Festgabe für Otto Mayer.'' Tübingen, 1916. S. 247 ff. * ''Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE)''. Band 6, S. 309–366. ([http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv006309.html Internetfundstelle]) * ''Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts''. Band 12, S. 205–264. ([http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv012205.html Internetfundstelle]) * Christoph Degenhart: ''Staatsrecht I (Staatsorganisationsrecht)''. C. F. Müller. Heidelberg, 2003. Rn. 214 ff. ISBN 3811418173.

Weblinks

- Bundestreue: the Main Principal of German Federalism – Professor Dr. Hartmut Bauer, Dresden {{rechtshinweis}} Kategorie:Staatsrecht Kategorie:Föderalismus




[Der Artikel zu Bundestreue stammt aus dem Nachschlagewerk Wikipedia, der freien Enzyklopädie. Dort findet sich neben einer Übersicht der Autoren die Möglichkeit, den Original-Text des Artikels Bundestreue zu editieren.
Die Texte von Wikipedia und dieser Seite stehen unter der GNU Free Documentation License.]

<<Zurück | Zur Startseite | Impressum | Zum Beginn dieser Seite